2. Datenschutzbehörden Bund und Länder https://www.ggua.de/aktuelles/einzelansicht/datenschutzbehoerden-zur-bezahlkarte/
3. Auszüge aus einem Positionspapier Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristen … weiterlesen
Das Regensburger vielfältige Programm – koordiniert vom Integrationsbeirat und vielen Kooperationgruppen – bietet viele sehr interessante VA! Programmheft siehe https://www.regensburg.de/fm/121/programmheft-internationale-wochen-gegen-rassismus-2025.pdf Hefte und Plakate sind auch im Umlauf. Wir bitten um Teilnahme der für Sie/Euch interessanten VA und weisen besonders auf … weiterlesen
unsere ersten eigenen Gedanken: ungeheurlich, zutiest menschenverachtend, Sägen am Rechtsstaatsprinzip, treibt Juristen auf die Barrikaden… Genaueres siehe u.a.
Gespräch mit Karl Kopp, GF von Pro Asyl: https://www.jungewelt.de/artikel/495717.sondierungspapier-zur-migration-die-brd-schlie%C3%9Ft-sich-dem-kreis-der-unwilligen-an.html… weiterlesen
Immer mehr Städte lehnen die Bezahlkarte ab, z.B. Wiesbaden https://taz.de/!6063768/, und in NRW: Mönchengladbach https://ris-moenchengladbach.itk-rheinland.de/sessionnetmglbi/getfile.asp?id=244509&type=do, Ratingen https://ratsinfo.ratingen.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZVm5uy_TdPF-OHgdadJ_TUvD0YMN-yZmlPOCKL2ornpj/Beschlussvorlage_16-2025.pdf und https://rp-online.de/nrw/staedte/ratingen/ratingen-stadt-beraet-bezahlkarte-fuer-fluechtlinge_aid-123875865, Erkrath, https://rp-online.de/nrw/staedte/erkrath/erkrath-mehrheit-will-keine-bezahlkarte-fuer-gefluechtete_aid-123577187 , Dortmund https://www.nordstadtblogger.de/bezahlkarte-fuer-gefluechtete-fraktionen-fordern-unterbindung-der-einfuehrung-in-dortmund/
u.a. mehr Verwaltungsaufwand. Auch weitere Städte überlegen das oder haben … weiterlesen
ergänzend zum Adress – Wegweiser der Migrationsfachdienste “Herzlich willkommen” https://www.regensburg.de/fm/121/migrationsdienste-stadt-und-landkreis-regensburg-01-2024.pdf hier eine Übersicht dieser Gruppen und Beratungsstellen bitte klicken… weiterlesen
Um den Tausch- Kreislauf aufrecht zu erhalten, bitten und appelieren wir und alle von “Kartentausch Regensburg” dringend, Gutscheine von dm, Edeka, Rewe, Lidl (vereinzelt auch andere) im Wert von 50.-€ abzunehmen. Damit kann das Angebot dieser Märkte gekauft … weiterlesen
Die BK ist ein weiteres Instrument, um Geflüchtete zu schikanieren und zu diskriminieren. Siehe dazu die Stellungnahmen vieler, u.a. auf der homepage von Pro Asyl und Bayer. Flüchtlingsrat. Auch der Integrationsbeirat der Stadt Rgbg hat eine PM gg BK veröffentlicht. … weiterlesen
auf Initiative verschiedener Gruppen und Einzelpersonen haben nach dem Vorbild von München https://offen-muenchen.de/ auch in Regensburg die ersten Gutschein – Kartentauschstellen den Betrieb aufgenommen. Dies als praktische Hilfe für die Geflüchteten und Fortsetzung des Protestes gegen die schikanösen Bezahlkarten.
