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[19.10.07] PM BI Asyl Wieder Abschiebungen in den Irak

BI Asyl, Pressemitteilung 19.10.2007, Wieder Abschiebungen in den Irak – Kurdische Flugline zagros air ist vom Ausstieg aus den Abschiebungen zurückgetreten! Nächsten Montag, 22.10. 23.55 Uhr soll(en) die erste (n?) Abschiebung( en) stattfinden! Abschiebung in den Irak müssen gestoppt werden!

Gerade wurden in Regensburg in 3 Wochen 536 Unterschriften gesammelt unter den Regensburger Aufruf „Keine Abschiebung in den Irak“ vom 21. Sept. 2007. (vgl dazu unsere PM vom 15.10.07). 

Mit diesem Aufruf hatte ein breites Spektrum von Regensburger Gruppen und Einzelpersönlichkeiten die Entscheidung von zagros air begrüßt, sich nicht an Abschiebungen in den Irak zu beteiligen und vom Bayerischen Innenministerium einen Abschiebestopp gefordert. Nun ist die kurdische Flugline zagros air, die wöchentlich Montag 23.55 Uhr ab Frankfurt nach Arbil (Nordirak) fliegt, vom Ausstieg aus den Abschiebungen zurückgetreten ist und will sich an Abschiebungen in die kurdischen Provinzen des Nordirak beteiligen. Bereits nächsten Montag 22.10. soll(en?) die erste(n?) Abschiebung(en) erfolgen.

Anfang September hatte zagros air entschieden, keine Abschiebungen zu akzeptieren. Vorausgegangen waren intensive Bemühungen, Bitten und Forderungen eines Netzwerkes der Flüchtlingssolidaritäts-bewegung, u.a. Bayerischer Flüchtlingsrat, Hessischer Flüchtlingsrat, Jugendliche ohne Grenzen (J.O.G) , Karawane München und örtlichen Initiativen, darunter BI Asyl Regensburg. Weil zagros air die einzige Fluggesellschaft ist, mit der derzeit Abschiebungen durchgeführt werden können, wurden die Abschiebungen seither ausgesetzt. Durch das Umfallen von zagros air, können Abschiebungen in die kurdischen Provinzen des Nordirak ab 22.10. 07 durchgeführt werden.Der Bayerische Flüchtlingsrat und die anderen Gruppen des Netzwerkes, darunter die BI Asyl, bemühen sich nun darum , zagros air wieder dazu zu bewegen, keine Abschiebungen zu akzeptieren und rufen dazu auf, daß sich weitere Gruppen und Personen mit entprechenden Bitten/Forderungen per Fax an zagros air wenden. Faxvorschläge und Faxnummer und viele Infos siehe siehe www.irak.antira.info.

Der bisher gute Ruf von zagros air würde als Abschiebefluggesellschaft großen Schaden erleiden!

Menschenrechtsorganisationen wie amnesty international, UNHCR, Human Rights Watch, Wadi, Pro Asyl, Schweizer Flüchtlingshilfe und andere haben ihre Bedenken und Warnungen gegen Abschiebungen in den Nordirak veröffentlicht. Danach ist auch im Nordirak ist die Lage völlig unsicher und sehr gefährlich. Bombenanschläge sind Alltag, Die politische Situation ist sehr schwierig. Es herrschen große soziale Spannungen und sozio-ökonomische Probleme, zuletzt ist die Cholera ausgebrochen, für Personen ohne familiäres soziales Netz gibt es überhaupt keine Aufnahmekapazität. Dörfer wurden bereits von iranischem und türkischem Militär bombardiert und gerade hat das türkische Parlament für einen Einmarsch der türkischen Armee in die kurdischen Provinzen des Nordirak gestimmt. Ein Krieg ist damit jederzeit möglich. (vgl die jüngsten Presseberichte, z.B. MZ 17.10).

Keine Abschiebung in den Irak! zagros air darf sich an Abschiebungen nicht beteiligen!
Das Innenministerium muß einen Abschiebestopp erlassen! Aufenthaltserlaubnis für alle Iraker!
weitere infos siehe www.irak.antira.info.

Für Rückfragen stehen auch wir unter email gotthold.streitberger@gmx.de zur Verfügung

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