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[15.10.07] PM BI Asyl 536 Unterschriften unter Regensburger Aufruf

BI Asyl PM 15.10.
Von 22.Sept. – 14. Oktober 07 wurden in Regensburg 536 Unterschriften unter den Regensburger Aufruf „Keine Abschiebung in den Irak“ vom 21. Sept. 2007 gesammelt. Wir haben die Unterschriftenmappe mit den 536 Unterschriften heute dem Bayerischen Innenministerium zugeschickt mit der erneuten Bitte die bisherigen Abschiebungsbemühungen einzustellen und einen Absschiebestopp zu erlassen. In Kopie haben wir unser Schreiben an das Innenministerium dem Ausländeramt Regensburg geschickt und auch hier erneut um Stellungnahme gebeten. Bereits am 21. September 2007 hatten wir dem Bayerischen Innenministerium und dem Ausländeramt Regensburg diesen Aufruf eines breiten Spektrums von Regensburger Gruppen und Einzelpersönlichkeiten dem bayer. Innenministerium und Ausländeramt Regensburg geschickt mit der Bitte entprechendes zu veranlassen und um Stellungnahme, aber bisher noch keine Antwort erhalten.

Nachfolgend bzw in der Anlage finden Sie den Regensburger Aufruf „Keine Abschiebung in den Irak“ vom 21. Sept. 07 mit den erstaufrufenden Gruppen und Einzepersönlichkleiten. Damit begrüßen die Erstaufrufer und nun die 536 hinzugekommene Unterschreibenden die Entscheidung der Fluggesellschaften zagros air und zozik air, keine Abschgiebungen in den Nordirak zu akzeptieren und fordern vom bayer. Innenministerium die Abschiebungsbemühungen einzustellen.

zozik air hat bereits früh erklärt, keine Abschiebungen zu akzeptieren. zagros air hat dies nach entsprechenden Bitten und Aufforderungen – verbunden auch mit der Warnung vor Rufschädigung – am 03. und 11.September 07 dem Bayer. Flüchtlingsrat schriftlich mitgeteilt und am 04.Oktober erneut bekräftigt. Aufgrund dieser Entscheidung wurden die für 10. und 17. September bei zagros air gebuchten Abschiebungen – darunter auch Flüchtlinge aus Regensburg – storniert und weitere Abschiebungsbuchungen nicht akzeptiert. Damit können derzeit keine Abschiebungen durchgeführt werden , da austria airline ihre Flüge in den Nordirak seit August aus Sicherheitsgründen eingestellt haben

Die begrüßenswerte und situationsangemessene Entscheidung von zagros air fiel nach intensiven Bemühungen eines Netzwerkes der Flüchtlingssolidaritätsbewegung bestehend u.a. aus Bayerischer Flüchltingsrat, Jugendliche Ohne Grenzen Bayern (J.O.G), Hessischer Flüchtlingsrat, Karawane München und örtlichen Gruppen, hier in Regensburg das Regensburger Flüchtlingsforum und die BI Asyl .

Ziel des Regensburger Aufrufes und erfolgten Unterschriftensammlung ist es, den vorläufigen „technischen Erfolg“ auf die die politisch-gesellschaftlich-soziale Ebene zu bringen. Grundsätzlich fordern wir „Aufenthaltserlaubnis für alle Iraker“ und weisen heute schon darauf hin, daß dafür am 8.12. eine große Demonstration in München vorbereitet wird.

Wir bitten um Veröffentlichung.
Hintergundinformationen siehe w ww.irak.info.antira

Für die BI Asyl Regensburg ,Gotthold Streitberger, 15.10. 2007

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