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[14.01.09] Aufnahme von irak Flüchtlingen – SZ 14.01.09

Süddeutsche Zeitung, 14.01.2009
Hilfe für Flüchtlinge
Deutschland nimmt Iraker aus einem UN-Programm auf
Deutschland wird in Kürze die ersten irakischen Flüchtlinge aus dem Umsiedlungsprogramm der Vereinten Nationen aufnehmen. Dies teilte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Dienstag in Berlin mit. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge habe bereits mit den Aufnahmeverfahren begonnen, sodass „in den kommenden Wochen“ mit der Ankunft der ersten Flüchtlinge gerechnet werden könne, sagte Schäuble. Ende November hatten die EU-Innenminister vereinbart, insgesamt 10 000 Iraker aus Nahost aufzunehmen. Deutschland hatte zugesagt, 2500 Menschen außerhalb des üblichen Asylverfahrens direkt aus Iraks Nachbarstaaten Syrien und Jordanien einreisen zu lassen. Deutschland leiste so einen „aktiven humanitären Beitrag“, sagte Schäuble.

Das Umsiedlungsprogramm findet in Zusammenarbeit mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk statt. Vor allem christliche Iraker und andere religiöse Minderheiten werden in dem Land bedroht und haben in den vergangenen Jahren zu Hunderttausenden das Land verlassen. Sie sollen bevorzugt berücksichtigt werden. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung aus den Bundesländern soll zuvor geprüft werden, ob sich Extremisten unter den Vertriebenen befinden und wie gut sich die Aufnahmekandidaten voraussichtlich eingliedern lassen. Wer ausgewählt wird, soll zunächst eine Aufenthaltserlaubnis für drei Jahre erhalten.

Das Innenministerium teilte außerdem mit, dass die Zahl der Asylbewerber im vergangenen Jahr erstmals seit 2001 wieder gestiegen ist. Auch dies geht vor allem auf Iraker zurück, die deutlich häufiger Schutz in Deutschland suchten. Demnach stellten im vergangenen Jahr insgesamt 22 085 Flüchtlinge Erstanträge auf Asyl, das sind 15,2 Prozent mehr als 2007. Mit Abstand am meisten Menschen kamen aus dem Irak (6836). Den Zuwachs von 58 Prozent gegenüber dem Vorjahr begründete das Bundesinnenministerium mit der schlechten Sicherheitslage dort. Die Zahl irakischer Asylbewerber hatte sich bereits 2007 mehr als verdoppelt. Trotz des Anstiegs ist die Zahl weiterhin vergleichsweise niedrig: Vor zehn Jahren hatten sich etwa 100 000 Flüchtlinge in Deutschland gemeldet.

Roland Preuß