Home » kommunalpolitische Möglichkeiten » [01.11.08] Regensburger Sozialpaß und RVV-Sozialticket

[01.11.08] Regensburger Sozialpaß und RVV-Sozialticket

Die BI Asyl hat zu der im Frühjahr 08 angestoßenen Diskussion “Sozialpaß und RVV Sozialticket” , die nun auch im Stadtrat behandelt wird, zusammengefaßt folgende Überlegungen/ Forderungen

1. Busfahren :

Der bis 2005 existierende RVV-Sozialtarif wurde mit der Begründung abgeschafft, Hartz IV enthalte einen entprechender Satz.

Wir fordern und erwarten, daß für “bedürftige” Regensburger Bürger/innen ein vergünstigter ” RVV- Sozialtarif” wieder eingeführt wird . Bedürftigte sind Personen mit Hartz IV oder einem anderen niedrigen Einkommen (10-20% über Harztsatz). Dieses RVV-Sozialticket soll soviel kosten wie in Harzt IV – Regelsatz für den Posten “Verkehr” vorgesehen ist. Dies ist laut Verordnung des Arbeitsministeriums 4% des Regelsatzes. Der Regelsatz für Alleinstehende über 18 Jahre beträgt 351.-€ . , für unter 18 jährige oder Angehörige einer Bedarfsgemeinschaft 280.-€ (80% von 351.-) Somit errechnet sich der Preis für ein RVV-Monats – Sozialticket nach unseren Vorstellungen:

für Alleinstehende 14.-€ (4% aus 351.-€)
für unter 18-jährige oder Angehörige einer Bedarfsgemeinschaft 11,20 € (4 % aus 280.-€ )
für Flüchtlinge mit 40 € Taschengeld/Arbeitsverbot 1,60 € (4 % aus 40.-€ )

2. Sozialpaß

Außerdem sollen “Bedürftige” einen “Soziapaß” erhalten, der zur kostenlosen Nutzung bzw Preis – Nachläßen bei der Nutzung von städtischen Einrichtungen (z.B. Schwimmbad, Bücherei, VHS-Kurse, städt. kultur VA…etc ) berechtigt. Hier kann man sich an den Beispielen von anderen Städten orientieren.